Allgemeine Geschäftsbedigungen

 

im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform www.indianpalace-in.de zwischen Herrn

Surinder Multani, Haunwöhrer Str. 81, 85051 Ingolstadt- im Folgenden „Anbieter“ - und den in

§ 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

 

 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen

nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet

werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder

rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer

gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters die von ihm angebotenen Produkte,

insbesondere Speisen und Lebensmittel, auswählen und diese über den Button „in den

Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button

„zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb

befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit

ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen des Hakens durch Klicken auf die Checkbox vor „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per Email zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer

Auftragsbestätigung. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine

abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 45 Minuten.

(2) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden das von ihm ausgewählten Produkt nicht

verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit

und sieht von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die

ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in folgendem Liefergebiet haben:

 

 85049 Ingolstadt (Stadtmitte)

 85051 Ingolstadt (Oberbrunnenreuth)

 85051 Ingolstadt (Seehof)

 85051 Ingolstadt (Spitalhof)

 85051 Ingolstadt (Stadtmitte)

 85051 Ingolstadt (Unsernherrn)

 85051 Ingolstadt (Unterbrunnenreuth)

 85051 Ingolstadt (Winden)

 85051 Ingolstadt (Zuchering)

 85053 Ingolstadt (Gemeinde Großmehring)

 85053 Ingolstadt (Stadtmitte)

 85055 Ingolstadt (Etting)

 85055 Ingolstadt (Feldkirchen)

 85055 Ingolstadt (Mailing)

 85055 Ingolstadt (Moosmühle)

 85055 Ingolstadt (Oberhaunstadt)

 85055 Ingolstadt (Schmidtmühle)

 85055 Ingolstadt (Stadtmitte)

 85055 Ingolstadt (Unterhaunstadt)

 85057 Ingolstadt

 85077 Manching

 85080 Gaimersheim

 85092 Kösching

 85098 Großmehring

 85101 Lenting

 85107 Baar-Ebenhausen

 85107 Baar-Ebenhausen (Baar)

 85107 Baar-Ebenhausen (Ebenhausen)

 85107 Baar-Ebenhausen (Ebenhausen-Werk)

 85107 Baar-Ebenhausen (Ortsteil Baar-Ebenhausen)

 85120 Hepberg

 85123 Karlskron

 85123 Karlskron (Adelshausen)

 85123 Karlskron (Aschelsried)

 85123 Karlskron (Josephenburg)

 85123 Karlskron (Mändlfeld)

 85123 Karlskron (Ortsteil Karlskron)

 85123 Karlskron (Pobenhausen)

 85123 Karlskron (Probfeld)

 85123 Karlskron (Walding)

 85139 Echenzell

 85139 Wettstetten

 86706 Weichering

 

 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 

 

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch

macht. Ab einem Warenbestellwert von 15,00 EUR liefert der Anbieter an den Kunden

versandkostenfrei.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Bote. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der

Kunde Verbraucher ist.

 


 

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse und Barzahlung bei Lieferung vornehmen. Die

Zahlung auf Rechnung ist nicht möglich.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der

Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des

Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5

Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

 

 

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften,

insbesondere §§ 434 ff. BGB.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese

ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 

 

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen

sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der

Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen

Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des

Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den

vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde,

es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung

des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

 

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu

widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Indian Palace Ingolstadt, Surinder Multani,

Haunwöhrer Str. 81, 85051 Ingolstadt, Deutschland, Telefon: 0841 - 980 387 oder 0841 - 980

388, Telefax: 0841 - 980 974, E-Mail: smultani1313@yahoo.de, mittels einer eindeutigen

Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen

Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular

verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des

Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder

bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,

welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser

Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der

Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell

verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung

wie folgt:


 

 

 

 

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular

aus und senden Sie es zurück.)

 

An

Indian Palace Ingolstadt

Surinder Multani

Haunwöhrer Str. 81

85051 Ingolstadt

Deutschland

Telefax: 0841 - 980 974

E-Mail: smultani1313@yahoo.de

 

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

— Bestellt am (*)/erhalten am (*):

 

— Name des/der Verbraucher(s):

 

— Anschrift des/der Verbraucher(s):

 

 

_____________________________                __________

Unterschrift des/der Verbraucher(s)                      Datum
      (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

 

(*) Unzutreffendes streichen

 

 

 

 


 

 

 

 

§ 10 Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt seit dem 15.02.2016 eine Plattform für außergerichtliche

Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im

Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu

klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link

https://webgate.ec.europa.eu/odr/ erreichbar. Wir sind weder verpflichtet, an diesem Service

teilzunehmen, noch tun wir dies.

 

 

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik

Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften

zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften

insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt

hat, bleiben unberührt.

(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen

Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.